State of Security 2014
Die Sicherheitskonferenz am Brandenburger Tor
Von Helmut Brückmann
Rieke Jury ist unbestritten die bekannteste Dame von Berlin, auch wenn die meisten sie nicht bei Namen kennen. Wie ihre elf (!) Schwestern musste sie in der Werkstatt des Vaters, dem Kupferschmied Samuel Heinrich Jury, mit anpacken, was ihr im Verlauf der Jahre zu einem durchtrainierten, kräftigen Körper verhalf. Das bemerkte auch der Kupferschmied Wilhelm Ernst Emanuel Jury, der 1790 für einen Großauftrag der Stadt Berlin ein Modell suchte und mit seiner Cousine Rieke fand. Ihre Gestalt ist es, die seit 1793, als Siegesgöttin Nike, die Zügel der Quadriga auf dem Brandenburger Tor fest in der Hand, nach Osten Richtung Stadtschloss blickt. Genauer: Sie blickt heute dahin, wo das Stadtschloss ehemals stand und nach dem Wiederaufbau einmal stehen wird. Damit geht es allerdings schleppend voran, da die Spenden nicht so sprudeln wie erwartet. Rund um das Brandenburger Tor sieht es weit besser aus. Dort befindet sich nicht nur das wieder aufgebaute weltberühmte Hotel Adlon, sondern unmittelbar neben dem Brandenburger Tor auch das Gebäude der Allianz Stiftungsforum Pariser Platz.
Just in das Allianz Stiftungsforum hatten die Unternehmen KÖTTER, German Business Protection (GBP) und die 
Allianz für den 5. November zu einer „Sicherheitskonferenz am Brandenburger Tor“ eingeladen. Rund 200 Personen hatten sich bei Maxim Worcester, dem Organisator und Geschäftsführer der German Business Protection GmbH, zur Teilnahme angemeldet. Fast wäre die Veranstaltung infrage gestellt worden, denn die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hatte am 4. November für den Folgetag den Beginn eines länger andauernden Streiks verkündet. Einige Stunden später wurden die Streikpläne modifiziert. Am 5. November sollte der Güterverkehr bestreikt werden, ab dem 6. dann auch der Personenverkehr. Aufatmen beim Veranstalter. STATE OF SECURITY 2014, wie die Veranstaltung offiziell hieß, konnte planmäßig starten.
Die Lage
Die Veranstalter richteten den Blick auf die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen. Bei der skizzenhaften Auflistung der Herausforderungen wird dem Bürger allerdings schwindlig: Spionage und Cyberware, weltweit vernetzter Terrorismus, organisierte Kriminalität, Bürgerkriege und Rivalitäten um Energiequellen sind nur einige Facetten des aktuellen globalen Lagebildes. Selbst der längst überwundene Kalte Krieg warf wieder Schatten in unserer Zeit.
Maxim Worcester hielt sich nicht mit langen Vorreden auf, als er den ersten Redner vorstellte: „Als ob Sie ihn nicht kennen würden. Botschafter Wolfgang Ischinger hat Rechtswissenschaften an den Universitäten Bonn und Genf sowie Völkerrecht an der Fletcher School of Law and Diplomacy studiert. Er trat 1975 in den auswärtigen Dienst ein und war in den folgenden Jahren an den Botschaften in Washington und Paris tätig und von 1982 bis 1990 einer der engsten Mitarbeiter des damaligen Außenministers Hans-Dietrich Genscher. 1993 bis 98 war Botschafter Ischinger Chef des Planungsstabes und dann Leiter der politischen Abteilung im Auswärtigen Amt, sowie von 1998 bis 2001 Staatssekretär im Auswärtigen Amt. Ab 2001 bis 2006 war er Botschafter in den Vereinigten Staaten und von 2006 bis 2008 im Vereinigten Königreich. Seit 2008 ist Botschafter Ischinger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und ist verantwortlich für die Regierungsbeziehungen der Allianz.“ Botschafter Wolfgang Ischinger sprach über
„Aktuelle strategische Herausforderungen in der internationalen Sicherheitspolitik“.
Dabei hielt er mit seiner Meinung nicht hinter dem Berg: „Haben Sie denn eine einzige Entscheidung der G20 in Erinnerung, die von globaler Relevanz wäre? Oder die mehr enthalten hätte als heiße Luft?“ Er sprach sehr eindrucksvoll von den nicht-staatlichen Akteuren, die heute Schlachten schlagen und für den Tod vieler tausend Menschen verantwortlich sind. Oder von den Cyber-Kriminellen, die es verständen, Kraftwerke oder andere Industrieanlagen lahmzulegen. Er schilderte Versuche, die Wasserversorgung in Israel oder in verschiedenen Städten der USA unbrauchbar zu machen. Er brachte Beispiele von der Kriegführung ohne Kriegserklärung. Treffendes Beispiel Russland: „Das russische Außenministerium hat mich vor ein paar Tagen dadurch zu ehren versucht, dass es in einer Presseerklärung einen ziemlich unflätigen, wie ich finde, ziemlich beleidigenden Angriff auf das gestartet hat, was ich persönlich in den letzten Wochen zu der Ukraine-Krise gesagt habe. Ich will hier ausdrücklich feststellen, ich habe mich immer zu denen gezählt in Deutschland, die wie viele Dutzende meiner Kollegen im Kanzleramt und im Auswärtigen Amt, in den Bundestagsfraktionen, die sich bemüht haben um (einen) Brückenschlag nach Russland, um Partnerschaft mit Russland, um gemeinsames Handeln mit Russland; also ich wehre mich gegen den Vorwurf, ich sei jetzt vom Putin-Versteher plötzlich zum Hardliner geworden. Aber ich denke, man muss auch unter Partnern fähig sein, wie die Amerikaner sagen würden: To call it bad is bad, und die Fakten so zu benennen, wie sie sind; nur wenn wir die Fakten klar vor Augen haben, können wir auch den Versuch machen, gemeinsam zu Problemlösungen zu schreiten.“
Als nächsten Redner stellte Maxim Worcester Dr. Norbert Röttgen vor: „Er war von 2002 bis 2005 rechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion und anschließend bis 2009 Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion. Von 2009 bis 2012 war er Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und ist heute Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses.“
Dr. Norbert Röttgen hatte das Thema
„Herausforderungen für die deutsche Politik“.
Die Zuhörer durften gespannt sein, was nach dem Vortrag von Wolfgang Ischinger nun ein „aktiver“ Politiker zu sagen hatte. Und der kam auch gleich zur Sache, indem er auf die Zäsur einging, die wir alle 2014 erlebten: „Und die Zäsur dieses Jahres 2014 ist die durch den russischen Präsidenten und damit auch durch Russland nicht nur in Frage gestellte sondern verletzte Friedensordnung in Europa. Damit ist ein Vorgang eingetreten, von dem ich meine, dass er jenseits der Vorstellungskraft der allermeisten gelegen hat. Ich weiß nicht, wer hier sitzt und sagt: Ich habe schon damit gerechnet – ich habe überhaupt nicht damit gerechnet und ich kenne nur ganz viele, die auch für sich dies nicht kalkuliert haben, dass es dazu kommen könnte.“ Der Redner analysierte die gegenwärtige heikle politische Lage in verständlichen Worten, um festzustellen: „seither erzielt Putin ohne Strategie schon gar ohne Vision für sein Land, ohne jede Modernisierung, die Russland dringend bräuchte, gleichwohl taktische Erfolge, auch durch gewieftes, ruheloses taktisches Vorgehen. Putin hat seine Machtposition enorm stabilisiert, die ja nicht fragil, aber zu Beginn der Situation ein bisschen brüchig war. Er hat eine enorme Popularität und eine Solidarisierung innerhalb der Bevölkerung erreicht.“ Röttgen geht aber auch auf die alten machtpolitischen Fragen der russischen Bevölkerung ein: „Warum sind unsere Söhne gestorben? Warum wird alles teurer? Warum haben wir weniger zu essen? Warum haben wir keine Arbeit? Warum haben wir keine Mitbestimmung? Warum haben wir keine Modernisierung? Warum findet das überall statt, nur nicht in Russland? … Wir müssen uns auf das Szenario als eines, aus meiner Sicht, das Wahrscheinliche einstellen, dass wir es mit der Aggression, mit Nationalismus weiterhin zu tun haben und wir müssen darüber eine Einstellung und eine Antwort finden, wie wir darauf reagieren.“
Ganz Außenpolitiker, schlägt der Redner auch einen Bogen zu der aktuellen Bedrohung durch IS und die Rolle der NATO; er spricht von der Globalisierung, die ja eine Art Entgrenzung sei und die Sicherheit in ungewohnter Weise gefährde. Eine Wiederholung des Kalten Krieges sieht er nicht, „weder ideologisch noch militärisch, noch politisch. Wir erleben insbesondere im Verhältnis zu Russland so etwas wie einen ersten Konflikt, der unter den Bedingungen der Globalisierung ausgetragen wird. Die wesentliche Bedingung für diese Konflikte ist die Begründung von wechselseitiger Abhängigkeit von Staaten in der Globalisierung. Und die Machtfrage ist darum nicht mehr: Wer besiegt wen militärisch, sondern die Machtfrage könnte sein, wer ist abhängiger in der Globalisierung und wer hält das Ausnutzen von Abhängigkeiten länger aus. Etwas reduziert und sehr reduziert gefragt: der Gaslieferant oder Gasbezieher? Wer ist der Abhängigere, wird eine ganz entscheidende Frage sein in diesem Konflikt.“
Röttgen nennt aber auch Fehler in der deutschen Politik, denn man sei auf viele aktuelle Fragen unvorbereitet gewesen: „Wir waren auf Putin und sein Verhalten unvorbereitet, wir waren auf IS unvorbereitet, selbst nach der Einnahme von Mossul hat es darauf keine substanziellen Konsequenzen des Westens gegeben, obwohl da schon klar war, dass IS ein quasi staatliches, aber gleichzeitig überstaatliches großräumiges Gebilde, einen Terrorstaat, zu etablieren im Gange war. Und auf Ebola waren wir auch unvorbereitet. Der Zustand, dass wir unvorbereitet von Entwicklungen getroffen werden, ist ein Schwächesignal. Denn wer zu spät handelt, hat es in der Regel mit größeren, mit gewachseneren Problemen zu tun, also wenn man frühzeitig präventiv handelt.“
Natürlich untermauerte der Redner mit Zahlen und anschaulichen Beispielen seine Thesen, die wohl keinen Zuhörer unbeeindruckt ließen, was gelegentlich zustimmendes Gemurmel im Saal und der Schlussapplaus belegten.
Nach einer Kaffeepause hat Dr. Günther Schmid das Wort, den Maxim Worcester als Professor (bis 2013) für internationale Politik und Sicherheit „bei der größten deutschen Sicherheitsbehörde mit Sitz in Berlin und München“ vorstellt. Gemeint war unzweifelhaft die Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung.
Prof. Dr. Schmid stellte zunächst klar, dass er in keiner amtlichen Funktion mehr sei. Das ließ auf einen ungeschminkten Vortrag hoffen mit dem Thema:
„Implikationen der strategischen Veränderungen für Europa“.
Er griff die Thesen seiner Vorredner auf und würzte sie mit eigenen Erkenntnissen und Vorstellungen. Er resümierte: „Wir haben einen rapiden Zerfall regionaler Ordnungen. Das bedrohlichste Charakteristikum unserer Zeit ist sicherlich, dass regionale Ordnungen zerfallen wie Kartenhäuser. Der Nahe und Mittlere Osten, Nordafrika, die Sahelzone, Zentralafrika, die Räume um Ukraine und, und, und.“ Die Welt sei heute einen Globus ohne einen magnetischen Ordnungspol. Es gebe kein Zentrum, keine ordnungsstiftende Übermacht mehr. Die Zeit der Hegemonialkräfte sei endgültig vorbei, man lebe in einer Welt des Vakuums, wo gerade eine neue Machtverteilung stattfinde. Als Präsident Obama, vor zweieinhalb Jahren noch verkündete, die amerikanische Außenpolitik sei eine Art leading from behind, dann hätte in Europa sofort die Diskussion beginnen müssen, wer künftig auf dem Fahrersitz Platz nimmt, während es sich die Amerikaner auf dem Rücksitz bequem machen. Der Professor nennt ein weiteres Element der Weltunordnung: „Die Gleichzeitigkeit von zwei scheinbar gegenteiligen Strömungen, nämlich Globalisierung einerseits und Fragmentierung andererseits. Globalisierungsprozesse und Fragmentierungsprozesse vollziehen sich quasi zur gleichen Zeit, zeitgleich. Wir haben also die Parallelität von Integration Nordhalbkugel und Zerfall Südhalbkugel, die die globale Dynamik heute bestimmen. Viertes Element, meine Damen und Herren, der neuen Weltunordnung: Verschiebung der Gewichte der Weltherrschaft in einem bisher nicht bekannten Tempo; wie bereits ausgeführt, neun nicht westliche Länder generieren bis 2020 ca. 75 Prozent des globalen Wachstums. Der EU-Anteil an der weltweiten Wirtschaftsleistung wird sich bis 2050 nach dem jüngsten IWF-Bericht halbieren. Das heißt, der demokratische Anteil Europas, EU-Europas, wird bis 2050 von 8 % auf unter 5 % fallen, also auch demokratisch wird Europa die Lücke nicht füllen können. Afrika hat, meine Damen und Herren, 30 Mio. km² Fläche. Nach Schätzungen der UNO vom Jahresanfang befindet sich ein Drittel dieser Fläche mit den Staaten Sudan, Algerien und Kongo im Zerfall. Die Fläche dieser drei Staaten ist größer als die Fläche Gesamteuropas. Das heißt, ein Drittel der gesamten afrikanischen Fläche befindet sich in einem akuten Fragmentierungsprozess.“
Heute habe Afrika eine Bevölkerung von ca. 1,1 Milliarden; diese Zahl werde sich bis 20160 auf 3,3 Milliarden erhöhen. Dr. Schmid: „Wir werden im Jahr 2050 nur noch 18 Länder haben mit über 100 Millionen Einwohnern! Und nur zwei davon werden westliche Länder sein, nämlich Japan mit knapp über 100 Millionen dann und die Vereinigten Staaten. Beide werden dann den Besitzstand sozusagen demographisch gewährleisten können. 16 bis 18 Staaten, aber Drittweltstaaten, bilden das Gros dieses demographischen Schwungs nach oben. Ich glaube, dass Demographie noch immer in Deutschland nicht als strategischer Teil der Außenpolitik begriffen wird, sodass wir die Gebiete noch immer trennen. Demographie ist zwar was Innenpolitisches, aber dass Demographie um uns herum massive stabilitätspolitische Konsequenzen hat, muss ich Ihnen sicherlich nicht erzählen.“ Musste er nicht. Viele Gäste zeigten betroffene Gesichter. Das Zahlenwerk des Herrn Professors überzeugte, weil Zahlen seit Adam Riese immer überzeugen.
Einen Teil seiner Rede widmete Dr. Schmid der Wiederkehr klassischer Formen nichtdemokratischer Herrschaft im modernen Gewand. Neue Oligarchien, Kleptokratien, mitmischende Sekten, theografische Herrschaftsformen im politischen Islamismus seien heute gang und gäbe. Daneben gebe es aber auch noch ein anderes, konkurrierendes Gegenmodell, den autoritären Staatskapitalismus wie in Russland und China.
Im Verlauf seiner Rede greift Dr. Schmid auch gelegentlich Thesen seiner Vorredner auf, besonders wenn es um die Situation in der Ukraine geht. Er wettert über die Krim-Annexion und über die „Aushöhlung des Prinzips der territorialen Integrität zugunsten eines ominösen behaupteten Selbstbestimmungsrechts des Volkes, der Völker, eine hybride Bedrohung“. Dabei sei die EU noch immer ein erfolgreiches regionales Integrationsmodell, was man bei aller Diskussion nicht vergessen dürfe. Sie sei ein Stabilitätsanker der Demokratie. Man dürfe auch nicht vergessen, dass sie die weltweit stärkste Handelsmacht sei. In Brüssel gäbe es 140 Vertretungen anderer Länder. Mit ihrer Wirtschaftsmacht müsse Brüssel mehr Einfluss in der Welt nehmen, müsse demokratische Grundwerte einklagen, wenn dies nötig sei.
Tagungsleiter Maxim Worcester nannte bei seinen Dankesworten an Dr. Schmid dessen Ausführungen eine Leuchtturm-Rede. Dieser Einschätzung kann man nur zustimmen.
Prof. Dr. Michael Heise bildete den Abschluss der Vortragsreihe. Maxim Worcester stellte auch ihn dem Publikum vor: „Nach seiner Promotion war Prof. Heise Generalsekretär des Deutschen Rates der Wirtschaftsexperten, also in anderen Worten: Die Wirtschaftsweisen, und wurde dann Chefvolkswirt der damaligen DG-Bank in Frankfurt. Heute ist Prof. Heise Chefvolkswirt und Leiter des Bereiches Economic-Research für die Allianz und berät den Vorstand in volkswirtschaftlichen und strategischen Fragen. Er ist zuständig für Analysen und Prognosen für die deutsche und internationale Wirtschaft, einschließlich der Finanzmärkte und Risikoanalysen. Und das kann ich mir nicht verkneifen, er ist nicht nur ein regelmäßiger Kommentator für die europäische Zentralbank und Berater der Bundesregierung, er wurde von der Financial-Times Deutschland, die es leider nicht mehr gibt, im Jahr 2010 zum Prognostiker des Jahres gewählt. Jetzt freuen wir uns auf Deine Prognose.“
Der so freundschaftlich Angesprochene hat einen Power-Point-Vortrag mitgebracht, mit dem er seine wirtschaftlichen Prognosen erläutert. Er verstand es geschickt, trotz des Zahlenwerks die Aufmerksamkeit der Zuschauer zu erhalten. Er spricht über:
„Globale wirtschaftlichen Entwicklungen und deren Einfluss auf die Risikolandschaft 2014“.
Die Ausführungen über die geopolitischen Risiken waren auch für den Laien verständlich: „Bleiben Länder oder Regionen ganz von der weltwirtschaftlichen Entwicklung abgeschnitten, wie das lange in Afrika war, dann sind diese Länder nicht imstande, ihrer Bevölkerung, in der Regel stark wachsenden Bevölkerung und den jungen Menschen, eine ausreichende Perspektive zu bieten und dann entsteht der Nährboden für Instabilität, politische und gesellschaftliche Unzufriedenheit. Es gibt hier sehr komplexe Rückwirkungen. Insbesondere auch inflationäre Prozesse können häufig Instabilität erzeugen, das haben viele Institute nachgewiesen; insbesondere, wenn Nahrungsmittelpreise steigen, ist das häufig der Vorbote von politischer Instabilität.“ Der Referent versteht es, seine Zuhörer zu beeindrucken, wenn er über die wirtschaftliche Entwicklung in den unterschiedlichsten Saaten dieser Erde spricht und seine wirtschaftlichen Prognosen dazu abgibt. Statistiken können auch unterhaltsam sein. Es kommt auf den Interpreten an.
In der anschließenden Diskussionsrunde, die von Maxim Worcester moderiert wurde, bestätigte jeder Diskutant die kurz zuvor in seinem Vortrag aufgestellten Thesen. Es fehlte einer, der eine konträre Ansicht vertreten hätte. Aber auch dieser hätte der hervorragenden Veranstaltung keinen Abbruch getan…
