BFE - Beweisen und Festnehmen

Von Dr. Reinhard Scholzen

In den 1980er Jahren schufen die Polizeien des Bundes und der Länder Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE). Alle zwei Jahre kommen diese Einheiten zu einer bundesweiten Vergleichsübung zusammen, an der auch Kollegen aus den Nachbarländern teilnehmen.

In den frühen 1980er Jahren etablierte sich eine neue Form der Gewalt: An Kundgebungen gegen Atomkraftwerke oder die NATO-Nachrüstung sowie bei Protesten gegen die neue Startbahn 18 West am Frankfurter Flughafen nahmen immer öfter auch Personen teil, die aus der Mitte der friedlichen Demonstranten heraus Straftaten begingen. Da die Täter in der Regel vermummt und in schwarzer Kleidung auftraten, etablierte sich rasch die Bezeichnung „schwarzer Block“. Nur selten gelang es der Polizei, diese Täter festzunehmen, obwohl manche Bundesländer – zum Beispiel Bayern – zu diesem Zweck ihre Spezialeinsatzkommandos einsetzten. Eine Festnahme bedeutete aber noch lange nicht, dass die Richter die Verdächtigen in den Gerichtsverfahren auch schuldig sprachen. Es mussten also gerichtsverwertbare Beweise gegen die Straftäter beigebracht werden.

Bei einer Demonstration an der Startbahn 18 West in Frankfurt wurden am 2. November 1987 zwei Polizeibeamte ermordet und mehre Beamte schwer verletzt. Die hessische Landespolizei schuf daraufhin Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE). Der Bundesgrenzschutz (BGS) setzte nahezu zeitgleich auf ein ähnliches Konzept, nannte diese Einheiten aber zunächst Zugriffshundertschaften (Zhu). Bayern folgte mit dem Aufbau seiner Unterstützungskommandos (USK). Weitere Bundesländer zogen mit vergleichbaren Einheiten nach, denen aber zum Teil andere Bezeichnungen gegeben wurden. So baute Niedersachsen Zivile Streifenkommandos auf und die Hamburger Polizei schuf P(Präsenz)-Schichten. Mittlerweile hat sich die Bezeichnung BFE mit Ausnahme von Bayern (USK) und Berlin (BFZ = Beweissicherungs- und Festnahmezug) durchgesetzt.

Das Aufgabengebiet der BFE umfasst insbesondere den Einsatz bei gewalttätigen Demonstrationen, bei Fußballeinsätzen mit hohem Störerpotential sowie bei sonstigen Großveranstaltungen. Im täglichen Dienst unterstützen diese geschlossenen Einheiten, die den Bereitschaftspolizeien zugeordnet sind, den polizeilichen Einzeldienst bei Razzien und Durchsuchungen ebenso wie bei Schwerpunktkontrollen im Drogen- und Rotlichtmilieu. Sie werden somit überall dort eingesetzt, wo von einem erhöhten Gefährdungspotenzial ausgegangen wird.

Eignungstest und Ausbildung

In Deutschland gibt es in den Polizeien der Länder und des Bundes zusammen rund 70 BFE. In der Bundespolizei bilden jeweils zwei BFE eine Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaft (BFHu), die über eine Sollstärke von 123 Beamten verfügt. Die Bundespolizei und auch die Polizeien der Länder versuchen, auch Frauen für den Dienst in den BFE zu gewinnen, jedoch mit nur mäßigem Erfolg. Den durchschnittlich höchsten Frauenanteil weisen mit etwa fünf Prozent die BFHu der Bundespolizei auf. In den Bundesländern entscheiden sich deutlich weniger Frauen für den Dienst in einer BFE.

Wer in einer BFE der Bundespolizei arbeiten möchte, muss seine Ausbildung zum Polizeibeamten abgeschlossen haben. Danach muss der Bewerber in einem Eignungsauswahlverfahren seine Fähigkeiten im physischen und auch psychischen Bereich unter Beweis stellen. Daran schließt sich ein zehnwöchiger Verwendungslehrgang an, der mit einer Abschlussprüfung endet. Der Lehrgang ist ganz nah dran an den Erfordernissen, die der spätere Einsatz mit sich bringt. Es steht daher das taktische Verhalten bei gewalttätigen Demonstrationen und bei Einsätzen gegen gewalttätige Fußballfans im Mittelpunkt. Die Beamten lernen in der Spezialausbildung sowohl den Einsatz einer gesamten Hundertschaft als auch das Vorgehen in dem aus fünf Polizisten bestehenden Trupp kennen. Sie erhalten eine gediegene Ausbildung, um die umfangreiche technische Ausstattung zu handhaben, mit der Beweise für begangene Straftaten geliefert werden können. Darüber hinaus werden sie auch sehr speziell dafür ausgebildet, die Rädelsführer aus den schwarzen Blocks heraus festzunehmen. Die Ausbilder legen großen Wert darauf, dass sich in den Wochen der Ausbildung unter den Beamten ein gegenseitiges Vertrauen herausbildet und die eigenen Stärken, aber auch Schwächen erkannt werden. Besondere Bedeutung messen die Instruktoren der taktischen Eigensicherung bei: Die Polizeiführer sind gefordert, ihre eigenen Leute auch wieder heil aus gefährlichen Lagen heraus zu bringen.

Im Einsatz

Die Grenze zwischen dem Einsatz einer BFE und einem SEK ist klar gezogen: Wenn Schusswaffen beim polizeilichen Gegenüber erwartet werden, kommt das SEK zum Zug. Fließend ist hingegen die Grenze zwischen dem Einsatz einer BFE und den Einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizeien. Verallgemeinernd kann man sagen, dass immer dann, wenn Gewalt von einer größeren Zahl von Tätern in einer bereits hohen Intensität ausgeht, die BFE eingesetzt werden. Um auf die Entwicklung der Lage flexibel reagieren zu können, wird bereits dann, wenn mit Störungen gerechnet wird, vorsorglich die BFE angefordert. Wie groß deren Bedeutung für den polizeilichen Einsatz ist, belegt der sehr hohe Anteil der Einsätze an der gesamten Dienstzeit: Über das Jahr gesehen verbringen die BFE der Bundespolizei rund 50 bis 60 Prozent ihrer Dienstzeit in Einsätzen.

Bei Großeinsätzen kommen die Polizeibeamten in der Regel aus mehreren Bundesländern. Die Bereitschaftskräfte der Bundespolizei werden von den Ländern bei Bedarf angefordert. Zwar werden Einsätze der Polizei nach im Großen und Ganzen gleichen Grundsätzen durchgeführt, jedoch gibt es kleine Unterschiede in den einzelnen Polizeigesetzen der Länder. Seit mehr als 40 Jahren wird vergeblich versucht, ein einheitliches, für das gesamte Bundesgebiet geltendes Polizeigesetz zu schaffen. Die bestehenden Unterschiede machen Abstimmungen im Detail erforderlich, damit auch in einem hektischen Einsatz stets sichergestellt werden kann, dass alle eingesetzten Beamten genau wissen, wie in einer bestimmten Situation vorgegangen werden muss.

Die Großdemonstrationen am 1. Mai in Berlin gelten seit dem Jahr 1987 als besondere Herausforderung für die Polizei, ebenso gewalttätige Demonstrationen in Hamburg, zuletzt zum Jahreswechsel 2013/14. Der Hamburger Verfassungsschutz geht davon aus, dass sich an den Demonstrationen am 21. Dezember des vergangenen Jahres rund 4000 gewaltbereite Extremisten beteiligten. Die Zeitschrift „Bayerns Polizei“ berichtete in der Ausgabe 1/2014 ausführlich über den Einsatz der bayerischen Polizisten in der Elbmetropole: „Um sich der Angriffswellen und dem Bewurf zu erwehren, gingen die bayerischen Kräfte dazu über, möglichst nah an die Menschenmenge heran zu kommen und starteten ihrerseits Offensiven. So kam es zu einem ständigen Hin und Her. Nach einem Vorstoß war immer auch ein Rückzug unerlässlich, wenn der Druck auf die Einsatzkräfte zu groß wurde. Etwa eine halbe Stunde lang dauerte die Auseinandersetzung mit der Überzahl an militanten Vermummten, um die Kreuzung Schulterblatt/Susannenstraße aus Polizeisicht nicht aufgeben zu müssen. Die vielfach in den Medien gezeigten Bilder stammten von diesem Einsatzabschnitt. In diesen dreißig Minuten kam es auch zu den meisten Verletzungen. Besonders schwer wurde die Münchner Gruppenführerin Sandra W. von einer Gehwegplatte getroffen, die seitlich an ihrem Kopf einschlug und den Helm zum Bersten brachte. Sie war sofort bewusstlos. Ihr junger Kollege Lucas B. und ein Beamter aus Niedersachsen schleiften sie aus der Gefahrenzone. „Dieses Bild des von Pflastersteinen übersäten Asphalts, als ich beim Abtransport langsam das Bewusstsein wieder erlangte, kommt mir noch heute immer wieder vor Augen“, sagte sie. „Ich wusste überhaupt nicht wo ich bin“. Sie wurde anschließend in ein Krankenhaus verbracht. Kurze Zeit später wurde Gruppenführer Stefan M. eine Art Pfefferschaum ins Helminnere gesprüht. Ein Demonstrant hatte den kurzen Moment sofort genutzt, als der Beamte das Helmvisier  aufklappte, um seine Kollegen in dem Tumult besser ansprechen bzw. dirigieren zu können, nachdem es untereinander keine Funkverbindung gab. Die gesprühte Substanz führte augenblicklich zur Atemnot und schließlich zum totalen Ausfall des Sehvermögens. Anschaulich schildert die Zeitschrift den Einsatz der bayerischen USK-Kräfte, „die im gleichen Zeitraum als Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit zu verschiedenen Brennpunkten beordert wurden. Sie sahen sich immer wieder gewaltsamen Attacken ausgesetzt. Sie verstärkten beispielsweise eine Absperrkette am Schulterblatt oder kamen zum Einsatz, wenn Randalierer Barrikaden errichteten und anzündeten, ebenso bei Entglasungs- und Zerstörungsaktionen oder wenn es galt, die marodierenden Gruppen zu stoppen. Selbst beim Verlegen von einem Einsatzort zum nächsten wurden die Beamten nachmittags plötzlich aus einem Hinterhof heraus massiv mit Steinen, Flaschen und Pyrotechnik angegriffen. Ebenso wurde abends sogar ein Zug während der Fahrt durch starken Bewurf mehrerer Hundert Personen gestoppt und derart attackiert, dass zunächst ein Verlassen der vorderen Fahrzeuge nicht möglich war. Erst nachdem man einige Meter zurücksetzte und die Kräfte der hinteren Fahrzeuge nach vorne stürmten, konnte die Lage bereinigt werden. Dennoch gelang es dem bayerischen Unterstützungskommando in den frühen Abendstunden mit zwei Zügen eine größere militante Gruppe, die zuvor noch eine BFE aus Hamburg im Bereich der Esso-Häuser massiv angegriffen hatte, über mehrere Straßenzüge zu verfolgen und festzusetzen. Bei dieser Aktion konnten schließlich 344 Personen in Gewahrsam genommen werden. Auch unter den USK-Beamten gab es Verletzte. Am Ende des langen Tages waren es 23. Michael E. erwischte es nach Bewurf an der Schulter. „Nicht allein die Tatsache mit Steinen beworfen zu werden ist für mich erschreckend, sondern dass die Gewalt gegen Polizeibeamte bei Demonstrationen mittlerweile wohl im Vordergrund steht“, sagte der Gruppenführer. Sein Kollege Sebastian H. wurde am Oberarm durch einen Steinwurf verletzt: „Elf Jahre USK und nie ernsthaft verletzt. Der Schutzengel hat mich immer eng begleitet. In Hamburg hat er sich eine kleine Auszeit gegönnt. Bei den schweren Ausschreitungen sind nach den Angaben der Polizeibehörden insgesamt 170 Polizisten verletzt worden. 16 davon mussten im Krankenhaus behandelt werden, eine Polizistin wurde stationär aufgenommen. Unter den 65 verletzten bayerischen Polizisten waren sechs vorübergehend nicht mehr dienstfähig.“

Wolfgang Bosbach (CDU) forderte kurze Zeit nach diesen Straßenschlachten, die Mindeststrafen bei bestimmten Delikten zu erhöhen. Wer sich mit Gewalt gegen die Vollstreckung von Gesetzen wehrt, soll nach seinem Willen deutlich härter bestraft werden. Hartes Durchgreifen gegen Gewalttäter forderte auch der bayerische Innenminister Joachim Hermann (CSU). Hamburgs Innensenator Olaf Scholz (SPD) sprach sich noch einmal für die in seiner Stadt geschaffenen „Gefahrengebiete“ aus, in denen der Polizei weitreichende Kontrollmaßnahmen möglich sind, um so Gewalttaten bereits in der Vorbereitungsphase zu erkennen und zu unterbinden.

Fußball als Sonderfall

Nicht nur von extremistischen Gruppierungen wird die Polizei angegriffen. Seit vielen Jahren werden auch bei Fußballspielen Großeinsätze der Polizei notwendig. Wenn traditionell verfeindete Fußballanhänger aufeinandertreffen – wie zum Beispiel wenn S04 gegen den BVB spielt – muss die Polizei mit Gewaltexzessen rechnen. Seit Jahren rücken aber auch in der Vierten Liga bei manchen Fußballspielen gleich mehrere Hundertschaften der Polizei an, um eine Eskalation der Gewalt zu verhindern.

Unter den Polizeien erfolgt seit einigen Jahren ein Informationsaustausch zwischen der „Informationsstelle Sporteinsätze“, die beim Bundespolizeipräsidium in Potsdam eingerichtet wurde, den „Landesinformationsstellen der Länder“ und der „Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze“, die dem Landesamt für zentrale polizeiliche Dienste in Nordrhein-Westfalen zugeordnet ist. Darüber hinaus kann sich die Polizei bereits im Vorfeld eines Fußballspiels aus der Datei „Gewalttäter Sport“, die das Bundeskriminalamt seit dem Jahr 1994 unterhält, wichtige Informationen beschaffen.

Die Arbeit der Polizei beginnt bereits vor dem Beginn einer Fußballsaison, wenn die Heimspiele in verschiedene Risikokategorien eingestuft werden. Hierzu werden die Fans der Heim- und der Gastmannschaft in drei Kategorien eingeteilt. Als „A-Fan“ wird ein Fußballbegeisterter eingestuft, der grundsätzlich friedlich ist; unter „B-Fan“ werden die Personen erfasst, die bei bestimmten Anlässen und Gelegenheiten und unter besonderen Umständen – wobei besonders Alkoholisierung zu nennen ist – zu Gewaltaktionen neigen. In die Kategorie „C“ werden die Personen eingeordnet, die Fußballspiele aufsuchen, um dort gezielt Gewalt auszuüben. Aufgrund dieser Klassifizierungen wird der jeweilige Kräfteansatz der Polizei bestimmt. Bei einer gewissen Risikoeinstufung begleitet die Polizei die Fans auf der gesamten Wegstrecke in öffentlichen Verkehrsmitteln von der Abreise bis zur Ankunft im Stadion und wieder zurück. Von besonderer Bedeutung ist für die Polizei die Beobachtung der Rädelsführer, die die Menge anheizen. Des Weiteren observiert die Polizei – zum Teil offen, zum Teil verdeckt – die neuralgischen Punkte sowohl innerhalb als auch außerhalb der Stadien. Durch diese Maßnahmen kann oft eine Eskalation verhindert werden. Kommt es dennoch zu Straftaten, können die Täter häufig dingfest gemacht werden.

Die zunehmende Gewalt, die auch Polizisten bei derartigen Ereignissen entgegenschlägt, spiegelt sich in den Polizeizeitschriften der Bundesländer und ebenso in den Publikationen der Polizeigewerkschaften wider. In der Zeitschrift „Die Polizei“, die von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) herausgegeben wird, werden seit vielen Jahren die Fakten auf den Tisch gelegt. So forderte die GdP bereits im Jahr 2008 einen „Fußball-Gipfel“, um der von den Ultras ausgehenden Gewalt in und vor den Stadien Herr zu werden. Grundlegende Verbesserungen kamen nicht zustande.

Es ist für die deutschen Polizisten keinesfalls ein Trost, dass Gewalt gegen Polizeibeamte ein europaweit feststellbares Phänomen ist. Schon seit Jahren werden nämlich deutsche Polizisten auch im Ausland eingesetzt. So zum Beispiel beim G 8-Gipfel im Jahr 2008 in Straßburg, regelmäßig bei den Weltwirtschaftsgipfeln in Davos und im vergangenen Jahr sogar bei einem Fußballspiel in Brüssel. Vor diesem Hintergrund ist es notwendig, dass auf unterschiedlichen Ebenen versucht wird, Erkenntnisse über die Einsätze innerhalb der Polizeien bekannt zu machen, um so für zukünftige Einsätze besser gerüstet zu sein.

Andererseits wird immer wieder von Demonstranten beklagt, gerade von den BFE werde in unangemessenem Maße Gewalt ausgeübt. So entzündete sich Kritik an einem Einsatz der BFE Göttingen im April 2014. Es wurde Beamten der Einheit vorgeworfen, sie hätten eine friedliche Demonstrationen gegen die Abschiebung eines Asylbewerbers mit Gewalt aufgelöst. Zahlreiche politisch links stehende Parteien und Gruppierungen forderten daraufhin die Auflösung der BFE. Immer wieder kam es in der Folgezeit im Internet zu unverhohlenen Drohungen gegen die Göttinger Polizei. Möglicherweise steht damit ein im Mai 2014 verübter Brandanschlag auf das Privatfahrzeug eines Göttinger BFE-Polizisten im Zusammenhang. Mittlerweile ergaben die staatsanwaltlichen Ermittlungen keine Anhaltspunkte für ein Fehlverhalten der BFE Göttingen bei der Demonstration im April 2014.

Gemeinsame Vergleichsübung

Zum besseren Kennenlernen und zu einer Vereinheitlichung des Vorgehens wurde kurze Zeit, nachdem die BFE aufgestellt worden waren, die „Vergleichsübung der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten“ geschaffen. Die 12. dieser Übungen fand am 24./25. Juni 2014 in Sankt Augustin statt, da zwei Jahre zuvor die BFE aus Sankt Augustin als Sieger aus den Wettkämpfen im bayerischen Standort Bayreuth hervorging. Über den Zweck dieser Übung sagt der Präsident der Direktion der Bundesbereitschaftspolizei, Friedrich Eichele: „Wir wollen schauen, wo wir stehen; denn wir müssen mit der polizeilichen Lageentwicklung Schritt halten.“ In der Presseinformation wird darüber hinaus hervorgehoben: „Die Veranstaltung fördert zudem die Harmonisierung der Arbeits- und Vorgehensweise der Spezialkräfte der Polizeien des Bundes und der Länder. Damit wird erreicht, dass auch künftige Einsätze, bei denen mit hohem Gewaltpotential zu rechnen ist, durch die Anwendung einer gemeinsamen Vorgehensweise sowie einer gemeinsamen Handlungsstrategie erfolgreich und effektiv bewältigt werden.“

Die Beliebtheit der Veranstaltung belegt die hohe Teilnehmerzahl; denn es kamen 19 Mannschaften ins Rheinland: 13 BFE aus den Bundesländern waren vertreten – es fehlten Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen –, des Weiteren die BFE der Bundespolizeiabteilungen aus Hünfeld, Bayreuth, Blumberg und Uelzen. Eine Mannschaft stellte auch die WEGA (Wiener Einsatzgruppe Alarmabteilung) aus Österreich und die „Aanhoudingseenheid“ der niederländischen Polizei aus der Provinz Limburg.

Jeweils fünf Polizisten bildeten eine Mannschaft, zu der auch noch ein Reserveteilnehmer und ein taktischer Berater gehörten. In den insgesamt zehn Übungen wurde versucht, abwechslungsreich und mit viel Kreativität Aufgaben zu stellen, die zum Einsatzspektrum einer BFE gehören. Es standen somit Einsätze gegen gewalttätige Personen ebenso auf dem Plan wie die Durchsuchung von Gebäuden und Maßnahmen bei umfangreichen Schadensereignissen. Es wurden Personen gerettet und reanimiert. Gemeinsame Charakteristika aller Übungen waren, dass ein hohes körperliches Leistungsvermögen gefordert war und die polizeitaktischen Fähigkeiten und insbesondere der Teamgeist der Beamten geprüft wurde. Bei jeder Übung wurde die Zeit gemessen, die der Fünf Mann Trupp benötigte, wobei jeder Fehler der Mannschaft einen Strafpunkt einbrachte, der sich in der Endabrechnung als Zeitzuschlag von 30 Sekunden auswirkte.

Da die Mannschaft der BFE aus Sachsen-Anhalt vor der BFE der Bundespolizei aus Bayreuth und der BFE aus Schleswig Holstein siegte, wird die nächste Vergleichsübung im Sommer 2016 in Magdeburg stattfinden.