Im Kloster Himmerod in der Eifel stellte eine Expertengruppe im Herbst 1950 die Weichen für den Aufbau der Bundeswehr und die Schaffung des Amtes des Wehrbeauftragten.
(Foto: Dr. Scholzen)
Die militärische Ausbildung im Wandel der Zeit im Spiegel der Jahresberichte des Wehrbeauftragten seit 1975
Von Dr. Reinhard Scholzen
Von Beginn an standen die jährlichen Berichte des Wehrbeauftragten oft im Mittelpunkt des Interesses der Öffentlichkeit. Zum Beispiel bei der Frage, wie hart die militärische Ausbildung in der Bundeswehr sein darf oder muss.
Kompetenzen des Wehrbeauftragten
Schon in den Heeren der Antike bemühte man sich, die immer wieder aufkommenden Streitigkeiten unter den Soldaten zu schlichten. In den Landsknechtsheeren des 16. Jahrhunderts gab es dazu eine Söldnergewerkschaft, deren Aufgabe unter anderem darin bestand, die Männer vor der Willkür der Obrigkeit zu beschützen, Solderhöhungen auszuhandeln oder die Arbeitsbedingungen zu verbessern.
In vielen europäischen Heeren des 19. Jahrhundert wurden Beschwerdestellen aufgebaut. Die deutsche Armee schrieb diese Möglichkeit erstmals 1895 fest, änderte sie 1921 und dann noch einmal 1936.
Solche Formalien reichten den Gründungsvätern der Bundeswehr nicht aus. Als sie im Herbst 1950 im Zisterzienserkloster Himmerod in der Eifel zusammenkamen, stand Grundsätzliches auf ihrem Programm. In der „Himmeroder Denkschrift“, die manche als die Magna Charta der Bundeswehr bezeichnen, sahen sie den Aufbau einer Instanz vor, bei der sich die Soldaten über dienstliche Angelegenheiten beschweren konnten. Als Vorbild diente der zu Beginn des 20. Jahrhunderts im schwedischen Heer installierte Militärombudsmann. Hieraus ging mit der Gründung der Bundeswehr im Jahr 1956 das Amt des Wehrbeauftragten hervor, dessen Aufgabe in Artikel 45b des Grundgesetzes festgelegt ist: Er wird berufen zum Schutz der Grundrechte der Soldaten und als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle über die Bundeswehr. Das betreffende Gesetz trat im Juni 1957 in Kraft, danach dauerte es fast zwei Jahre bis Generalleutnant a. D. Helmuth von Grolman am 19. Februar 1959 vom Deutschen Bundestages gewählt und am 20. März 1959 vom Bundestagspräsidenten vereidigt wurde.
Der Wehrbeauftragte wird von der Mehrheit der Abgeordneten des Bundestages auf fünf Jahre gewählt. Nur bis zum Jahr 1990 war eine mindestens einjährige militärische Dienstzeit eine Voraussetzung für die Kandidatur. Soldaten können sich direkt – auch ohne Einhaltung des Dienstweges – mit Eingaben an ihn wenden. Er besitzt ein umfassendes Informationsrecht. Dadurch kann er vom Verteidigungsministerium und allen Wehrdienststellen Auskunft und Akteneinsicht verlangen, soweit dem nicht Geheimhaltungsgründe entgegenstehen. Jährlich verfasst er für den Deutschen Bundestag einen schriftlichen Bericht und auf Verlangen des Parlaments darüber hinaus Einzelberichte. Das Gesetz schreibt ihm eine Vermittlerrolle zwischen den Soldaten und dem Parlament zu. Einerseits ist er „Anwalt der Soldaten“ und andererseits der „Wächter des Parlaments gegenüber den Streitkräften“. Im Laufe der Zeit entwickelte sich der Wehrbeauftragte zu einem Erfolgsmodell, das in ähnlicher Form in den Armeen von Argentinien, Bosnien-Herzegowina und Südkorea übernommen wurde.
Bei der soldatischen Ausbildung ist die Qualität der Unteroffiziere entscheidend. Dieser muss fachlich und menschlich überzeugen.
(Foto: Archiv Elser)
Auf die Unteroffiziere kommt es an
Zu allen Zeiten war die Ausbildung der Soldaten ein Thema, mit dem sich der Wehrbeauftragte häufig befassen musste. In den frühen 1970er Jahren wies Fritz Rudolf Schultz sowohl auf die deutlich gestiegenen fachlichen Ansprüche als auch auf die Anforderungen an die militärischen Führungseigenschaften der Unteroffiziere hin. Sechs Jahre später beklagte sein Nachfolger, Karl Wilhelm Berkhan, es sei kaum möglich, nach der „knappen Grundausbildungsdauer verbindliche Aussagen zu machen, ob Rekruten über die für einen künftigen Vorgesetzten erforderliche Qualifikation verfügen“. Daher komme es besonders auf die gute Ausbildung der Unteroffiziere an; denn diese würden den „Ausbildungsstand der Soldaten und damit die Effektivität der Streitkräfte“ garantieren.
Dies verstanden nicht alle richtig. Daher musste sich der Wehrbeauftragte immer wieder mit „Härten“ in der Ausbildung beschäftigen. So im Jahr 1977, als ein Stabsunteroffizier als Besondere Erzieherische Maßnahme eine Gruppe von sechs Soldaten rund 1200 Meter durch einen Bach marschieren ließ – bei einer Außentemperatur von 0° C. Während des insgesamt rund 20 Kilometer langen Marsches erlitten zwei Soldaten Schwächeanfälle. Der Stabsunteroffizier rechtfertigte später sein Verhalten damit, er habe nur das getan, was er einige Tage zuvor bei seiner Ausbildung zum Einzelkämpfer selbst erlebt hätte.
Häufig erreichten den Anwalt der Soldaten Klagen über „Aufnahmerituale“, obwohl dazu bereits Mitte der 1970er Jahre ein Divisionskommandeur eine griffige Richtlinie vorgegeben hatte, indem er befahl: „bei derartigen Feiern müsse alles unterbleiben, was nicht auch vor den Augen der Familienangehörigen oder Untergebenen der Beförderten stattfinden könne.“ Die ritualisierte Aufnahme der Neuen wurde dennoch beibehalten. Dabei reichte das klassische Spektrum von einem mehr oder weniger heftigen Klaps auf den Hintern über durchaus exzessive Trinkgelage bis hin zum Verzehr von Lebensmitteln in einer nicht gerade bekömmlichen Zusammenstellung.
Die Grundausbildung als „Kulturschock“ oder als Erlebnis
Betrachtet man die jährlichen Berichte des Wehrbeauftragten chronologisch, erkennt man mitunter einen raschen Sinneswandel. Im Jahr 1980 beschrieben einige Rekruten ihre Ausbildungszeit als „Kulturschock“. Nur ein Jahr später hoben andere besonders hervor, „daß sie während der Grundausbildung stark gefordert und ihnen Leistungen abverlangt würden.“ Sie bewerteten die Leistungen ihrer Vorgesetzten positiv: Diese „erleichtern in der Regel dem jungen Soldaten den Übergang vom zivilen zum militärischen Leben und versuchen, dem Gesichtspunkt Rechnung zu tragen, daß der junge Wehrpflichtige ohne Vorbereitung zur Bundeswehr kommt und die militärische Ordnung als fremd empfindet.“ Andere vertraten die Auffassung, der Ton und die Umgangsformen in den Ausbildungskompanien hätten sich zum Besseren verändert. Gleichermaßen nahmen die Klagen über Schikanen in der Ausbildung Mitte der 1980er Jahre ab. 1986 stellte der Wehrbeauftragte fest, diese Verstöße gegen die Menschenwürde zählten „in der Bundeswehr gottlob nicht zur Tagesordnung.“ Offenbar nahmen Empfindlichkeiten zu; denn er hob hervor, hier und da würden „markige Redewendungen“ zum Problem und er beklagte, damit verbundene Kränkungen hätten zugenommen. Im Jahr darauf räumte Willi Weiskirch bei der Vorstellung seines Jahresberichts ein: „Zugegeben, ein etwas rauerer Ton mag zuweilen durchaus angehen; stets gültiger Maßstab müssen aber dabei die Würde und die Ehre des einzelnen Soldaten bleiben.“
Mitunter kam es zu weit mehr als nur zu rauen Worten. Im Januar 1987 sorgte ein Appell eines Bataillons im Bayerischen Wald für Aufsehen. Trotz einer Temperatur von -18° C hatte der Kommandeur das Tragen des Baretts angeordnet. Davon ließ er sich weder von mehreren Kompaniechefs noch von Angehörigen seines Stabes abbringen. Am Ende des Appells mussten neun Soldaten mit Erfrierungen zweiten Grades und 70 Soldaten mit Erfrierungen ersten Grades behandelt werden.
Im Jahresbericht für 1990 lobte Alfred Biehle das vom Heeresamt herausgegebene Taschenbuch „Soldaten führen“ als „zeitgemäßes und praxisorientiertes Ausbildungsmittel“. Ebenso gefiel ihm die Einführung der „erlebnisorientierten Ausbildung“ in der Truppen- und Führerausbildung. Sie sei ein unkonventioneller Weg, um die Persönlichkeitsentwicklung des einzelnen Vorgesetzten und den Zusammenhalt der soldatischen Gemeinschaft zu fördern. Eher am Rande wurde auf die Ergebnisse einer Studie hingewiesen, in der viermal jährlich jeweils rund 4000 Soldaten vier Monate vor ihrem Ausscheiden aus der Truppe über ihre Meinungen und Erfahrungen im Dienst bei der Bundeswehr befragt wurden. Unter den Soldaten wurde besonders ein „lockerer Umgangston“ geschätzt, sie legten Wert auf „Mitsprache im Dienstgeschehen“ und dass die Ausbildung „mehr zivilorientiert und leistungsbezogen gestaltet“ werde.
Den Bericht des Jahres 1991 dominierte die Wiedervereinigung. Deutlich traten die Unterschiede zwischen der Nationalen Volksarmee der „DDR“ und der Bundeswehr zutage. Biehle beklagte, viele ehemalige Ausbilder der NVA seien „noch nicht hinreichend in ihre neuen Aufgaben als militärische Führer hineingewachsen.“ Es klang westliche Überheblichkeit an, wenn er den Bericht eines „Obergefreiten aus einem Panzergrenadierbataillon“ exzerpierte, der ausführte, „daß er beispielsweise vor einer Ausbildung mit dem Gewehr G 3 und der Pistole P 1 zunächst den ostdeutschen Feldwebeln und Leutnanten die Handhabung der Waffe hätte erklären müssen. Die Autorität der Vorgesetzten muß zwangsläufig Einbußen erleiden, wenn sie immer wieder auf die Hilfestellung der Auszubildenden angewiesen sind.“ Und es klang jovial, wenn der Wehrbeauftragte mit Blick auf die Ostdeutschen resümierte: „Ich bin einer Reihe von Unteroffizieren und Offizieren begegnet, die sich sicherlich als Gewinn für die Bundeswehr erweisen werden.“
Fußpatrouille im EUFOR RD Congo Einsatz.
(Foto DSO/PIZ Andreas Seger)
Auslandseinsätze
Die Rahmenbedingungen wirkten direkt auf die Bundeswehr und damit auf die Jahresberichte des Wehrbeauftragten ein. Dies zeigte sich, als im Jahr 1993 erstmals Einsätze außerhalb Deutschlands eine größere Rolle spielten. Kambodscha, Somalia und Jugoslawien sowie die unklare Rechtslage über Auslandseinsätze der Bundeswehr drückten diesem Bericht den Stempel auf. Gleichzeitig traten Fragen zur Ausbildung ins Blickfeld. Unmissverständlich hob der Wehrbeauftragte hervor: „Der Soldat selbst hat einen Anspruch auf eine Ausbildung, wie sie sich aus dem einzelnen Auftrag des jeweiligen Truppenteils und der Funktion des einzelnen Soldaten ergibt. Nur aufgrund einer solchen Ausbildung ist der Soldat fähig und willens, im Ernstfall tatsächlich seine Pflicht zu erfüllen.“
Rekruten beklagten, für die Ausbildung an den Handfeuerwaffen sei „im Rahmen der Infanteriegefechtsausbildung keine Manövermunition vorhanden gewesen. Die Schützen hätten eine Schussabgabe mit dem Ruf ‚Peng’ darstellen müssen. Die Ausbilder würden wegen des Mangels an Darstellungsmunition häufig die Zündung eines Sprengsatzes mit dem Worte ‚Bum!’ oder ‚Detonation!’ ersetzen. Ausbilder wie Auszubildende kämen sich hierbei lächerlich vor.“ Darüber hinaus bemängelten nicht wenige Soldaten, „daß komplexe Bewegungsabläufe auf dem Gefechtsfeld aus Gründen der Kraftstoffeinsparung oder der Materialschonung nicht ausreichend geübt werden könnten. Zwar seien Simulatoren eine wichtige Ausbildungshilfe, der sichere Umgang mit Waffen und Gerät im Einzelfall könne aber nicht allein durch eine Ausbildung am Simulator erreicht werden. Die sensorischen Eindrücke eines Gefechts könnten so nicht realistisch vermittelt werden.“
Im Jahr 1994 stellte der Wehrbeauftragte fest, die Zahl der nur mit Einschränkungen tauglichen Soldaten habe deutlich zugenommen. Er zeigte sich verwundert darüber, dass in einer Ausbildungskompanie der Fallschirmjäger „von 150 Rekruten binnen zehn Wochen 19 wegen Wehrdienstunfähigkeit entlassen werden mussten.“ Obwohl, das betonte er, zu diesem Verband nur mit T1 und T2 (voll verwendungsfähig beziehungsweise verwendungsfähig mit bestimmten Einschränkungen) gemusterte Soldaten einberufen wurden. Erstmals hob Biehle in diesem Jahr hervor, nicht wenige Ausbildungsvorhaben würden scheitern, weil „vor ihrem Beginn die Zahl der um ihre körperliche Unversehrtheit Besorgten deutlich ansteigt. Zahlreiche Soldaten sehen sich den im Rahmen der Ausbildung an sie gestellten Anforderungen nicht gewachsen, gelegentlich sicherlich auch deshalb, weil von ihnen erhöhte körperliche Leistungen ohne entsprechende Vorbereitung gefordert werden.“ Der Wehrbeauftragte scheute nicht davor zurück, auszuführen: „Ausbilder, die im Interesse einer fordernden Ausbildung die eingeschränkt verwendungsfähigen Soldaten gleichwohl an die Grenze ihrer individuellen Leistungsfähigkeit heranführen, sehen sich gelegentlich mit dem Vorwurf der ‚Schleiferei’ konfrontiert.“
Auch im Einsatz in Afghanistan – hier eine Fußpatrouille in Kabul mit einem afghanischen Soldaten – gab es für die deutschen Soldaten zunächst kaum Probleme.
(Foto: BMVg)
Härte oder Schleiferei?
Auch im Bericht des Jahres 1995 spielte die Frage, wie viel Härte in der Ausbildung erforderlich ist, eine Rolle. Die Wehrbeauftragte, Claire Marienfeld, hob besonders hervor: „Defizite in der Menschenführung, unzureichende Beachtung von Sicherheitsvorschriften sowie mangelhafte Ausstattung können besonders im Bereich der Ausbildung negative Folgen haben.“ Eindeutig bezog sie Stellung, indem sie einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zustimmte, „wonach jeder noch so in die Augen springende vermeintliche militärische Ausbildungserfolg als bedeutungslos eingestuft werden muß, wenn er auf Kosten einer Verletzung der Würde, der Ehre oder der körperlichen Unversehrtheit eines Untergebenen erkauft wird.“
Auch im Jahr 1996 ging sie auf die Qualität der Ausbilder ein. Sie dachte wohl an ein höheres Dienstalter und die damit verbundene größere Erfahrung als sie feststellte, „daß Feldwebel die geeigneten Führer einer Gruppe sind.“ Jedoch war ihr bewusst, „diese Idealbesetzung kann aus den verschiedensten Gründen nicht immer vorgenommen werden.“ Des Weiteren betonte sie, „die Bundeswehr (sei) sehr gewissenhaft darauf bedacht, charakterlich ungeeigneten Personen keine Möglichkeit zu geben, in den Streitkräften zum Vorgesetzten ausgebildet zu werden.“ Und auch hier verschloss sie vor der Realität nicht die Augen, indem sie einräumte, manchem gelänge es jedoch, solche Defizite zu verbergen. Kritisch betrachtete sie die Verkürzung der Grundausbildung auf zwei Monate; denn Versäumnisse würden somit auf die folgende Spezialgrundausbildung verschoben. Wiederum verwies sie auf die veränderten Aufgaben der Bundeswehr, die zumindest von den längerdienenden Soldaten eine hohe körperliche Leistungsfähigkeit und psychische Stabilität in Belastungssituationen erforderten.
In der Bundeswehr war erkannt worden, dass das Ende der 1970er Jahre eingeführte „Gemeinschaftliche Ausdauertraining“ (GAT) nicht ausreichte, um die im Einsatz notwendige körperliche Leistungsfähigkeit zu erreichen. Daher erging am 1. Juli 1996 die Weisung des Inspekteurs des Heeres „Körperliche Leistungsfähigkeit im Heer“. Im Kern dieses noch von Generalleutnant Hartmut Bagger initiierten Konzepts stand das „Allgemeine Militärische Ausdauertraining (AMILA)“, das unter anderem dreimal pro Woche 30-Minuten-Läufe und mehrere Märsche pro Jahr für alle Soldaten bis zum 49. Lebensjahr vorsah. AMILA stieß jedoch nicht nur bei den sportlich weniger Begabten auf Kritik. Da das Heeresamt bestimmte, dass die hierbei erbrachten Leistungen in manchen Lehrgängen über Bestehen oder Nichtbestehen entschieden, übten diese Soldaten auch während der Dienstzeit, worunter Unterrichte wie „Menschenführung“ und auch „Wehrrecht“ litten.
Mag sein, dass auch die Vermittlung des soldatischen Handwerkszeugs hier und da zu kurz kam. Darin sah Claire Marienfeld den Grund, warum sich in dieser Zeit die Zahl der Unfälle im Umgang mit Waffen und Munition dramatisch entwickelte: 1996 wurden dabei 38 Soldaten verletzt. Im Jahr darauf erlitten hierbei 80 Soldaten Verletzungen – und vier Soldaten kamen zu Tode. Besonders scharf kritisierte sie Nachsicht bei Unfällen beim Umgang mit Waffen und Munition: „Wenn aber Vorgesetzte Furcht vor der Aufdeckung eigener Versäumnisse haben und daher nicht ‚im Glashaus Steine werfen’ wollen, sind die Streitkräfte in diesem Bereich nicht mehr zur Eigenkorrektur fähig. Neben technischen, didaktischen und disziplinaren Maßnahmen muß ebenso dafür Sorge getragen werden, daß solche unverzüglich gemeldet werden.“ Der Amtschef des Heeresamtes, Generalmajor Jürgen Reichardt, hatte daraufhin Leitsätze erlassen und hob hervor: „dem Leben, der Gesundheit und der Unversehrtheit der anvertrauten Soldaten (habe) die Aufmerksamkeit aller Vorgesetzten in besonderer Weise zu gelten“. Neu war diese Vorgabe nicht. Fast wörtlich stand dies bereits 100 Jahre zuvor in der Dienstanweisung im Kaiserreich.
Wie bei seiner Vorgängerin nahm auch im Bericht von Dr. Wilfried Penner die Kritik am Umgangston einen breiten Raum ein. So gelangte der rüde Spruch eines Oberfeldwebels – „Ich glaube, ich bin hier nur von Idioten umgeben“ – in den Jahresbericht. Es gab auch wieder Unfälle im Umgang mit Waffen und Munition, ohne dass im Jahresbericht auf Abhilfe gedrängt wurde. Stattdessen rückten die Jahre zuvor bereits mehrfach angeprangerten Aufnahmerituale in das Unteroffizierkorps wieder in den Mittelpunkt. Offensichtlich hatten sich die Sitten aber gebessert, denn im Jahr 2000 reichte für die Hereinnahme in den Jahresbericht bereits, wenn von einem Unteroffizier mit Tabasco gefüllte Kekse gegessen und dazu „wiederholt Bier im Wechsel mit Schnaps in einem Zug“ getrunken wurde. Zur Abgrenzung betonte der Wehrbeauftragte: „Gegen gesellige und lustige Feiern anlässlich der Aufnahme junger Unteroffiziere in das Unteroffizierkorps ist grundsätzlich nichts einzuwenden.“
Zeitgemäße Menschenführung
Im Jahr 2001 nahm das Thema „zeitgemäße Menschenführung“ einen breiten Raum ein. Wie bereits in einigen Berichten zuvor forderte der Wehrbeauftragte wieder härtere Strafen: „Ein Hauptfeldwebel billigte Soldaten einen ‚Intelligenzquotient auf Raumtemperatur’ zu und beschimpfte sie als ‚Rödelkröten’ und ‚Bananenbieger’. Die verhängte erzieherische Maßnahme stand in keinem Verhältnis zur Schwere des Fehlverhaltens des Hauptfeldwebels.“
Auch im Folgejahr nahm sich Dr. Penner der Ausbildung der Soldaten an. Dabei war die Gleichbehandlung von Mann und Frau ein Thema. Jedoch stellte der Wehrbeauftragte bei seiner Betrachtung des Physical Fitness Tests fest: „Erst die unterschiedliche Wertung nach Geschlechtern macht Ergebnisse vergleichbar.“ Konkret bedeutet dies: Männer müssen schneller laufen, weiter springen und werfen als Frauen. Die naheliegende Frage, ob auch ein Feind auf die unterschiedlichen Fähigkeiten der Soldaten Rücksicht nehmen würde, blieb unbeantwortet.
2003 unterstrich der Wehrbeauftragte die herausragende Bedeutung der Ausbildung für die Erfüllung des Auftrags. Dabei nahm er kein Blatt vor den Mund: „Erfolgreiche Ausbildung setzt die erforderliche Zeit, ausgebildetes Personal und vorhandenes und einsatzbereites Ausbildungsmaterial voraus. Daran hat es im Berichtsjahr in nicht wenigen Einheiten und Verbänden gefehlt.“ Er beklagte, im Einsatz würden Bristol-Schutzwesten getragen, im Inland aber mit anderen Westen geübt.
Im Bericht des Jahres 2004 wurden auch die Misshandlungen von Auszubildenden in Coesfeld, Kempten, Ahlen und Stuttgart erwähnt. Allein im Zusammenhang mit Coesfeld gingen beim Wehrbeauftragten 43 Eingaben ein. Jedoch erwähnt Dr. Penner an einer anderen Stelle seines Berichts, dass keiner der direkt betroffenen Soldaten sich an ihn gewandt habe: „Der Frage, warum das so war, wird nachgegangen.“ An den Vorfällen in Coesfeld schieden sich die Geister. So wird ein Coesfelder Auszubildender im Jahresbericht zitiert: „Was vorgeworfen wird, stimmt schon, aber es wird viel schlimmer dargestellt, als es war.“ Mehrere Vertrauenspersonen hätten erklärt, so der Wehrbeauftragte, „man habe die als einsatznah apostrophierte Nachstellung von Geiselnahmen für zulässig gehalten, nicht zuletzt, weil anwesende Vorgesetzte dies auf Nachfrage ausdrücklich zugesichert hätten.“ Diese Einschätzung war, das hob Dr. Penner hervor, falsch. Und er ergänzte: „In der allgemeinen Grundausbildung ist eine praktische Ausbildung zu Geiselnahme, Gefangenschaft und Verhör nicht vorgesehen; sie ist untersagt.“
Das Ausweichschießen gilt als effektiv, aber auch als sehr trainingsaufwendig. In der Bundeswehr ist es nur Spezialkräften und spezialisierten Kräften vorbehalten.
(Foto: Dr. Scholzen)
Ausbildung im Einsatz
Die Einsatzwirklichkeit und Medienberichte rückten Ausbildungsdefizite in den Mittelpunkt. So stellte der Wehrbeauftragte unter anderem fest, es ergäben sich in der Ausbildung in Hammelburg Engpässe, da dort nur drei „Dingos“ vorhanden seien. Diese im Einsatz verwendeten geschützten Transportfahrzeuge könnten somit nicht von allen auszubildenden Soldaten in genügendem Umfang gefahren werden. Darüber hinaus sei im Berichtszeitraum die Infanterieschule wegen einer besonders schweren Form der Bindehautentzündung geschlossen worden, was dazu führte, dass die „Ausbildung am ‚Dingo’ für das Einsatzbataillon des 9. Kontingents KFOR(Kosovo Force) deshalb erst im Einsatz stattfinden konnte.“ Klagen wurden ebenso über die Ausbildung an Funkgeräten geäußert, die, obwohl sie im Einsatz in Kunduz verwendet wurden, den Soldaten in der Ausbildung lediglich einmal kurz gezeigt worden seien. Gleich an zwei Stellen schildert der Wehrbeauftragte ausführlich die Beschwerde eines im Personenschutz eingesetzten Hauptfeldwebels der Feldjäger. Dieser klagte, „im Einsatz Langwaffen übernommen zu haben, die im Inland nicht zur Verfügung gestanden hätten und an deren Visiereinrichtung die Soldaten nicht ausgebildet worden seien. Auch ein Vertrautmachen mit den Waffen im Einsatzland sei anfangs nicht möglich gewesen, weil die benötigte Schießbahn in den ersten Wochen des Einsatzes nicht zur Verfügung gestanden habe.“
Der Bericht für das Jahr 2006 belegte den festen Willen, das Image der deutschen Soldaten in der Öffentlichkeit zu verbessern. Jedoch richtete Reinhold Robbe auch intensiv den Blick nach innen. Er stellte fest, die auf den Einsatz vorbereitende Ausbildung der Soldaten werde häufig beklagt. Immer wieder monierten in Afghanistan eingesetzte Soldaten, sie hätten ihre im Einsatzland ausgehändigten Waffen erst nach längerer Zeit einschießen können. Auch die mitunter mangelhafte Kraftfahrausbildung war Bestandteil des Jahresberichts. Als nicht zu verantworten bezeichnete es der Wehrbeauftragte, dass Personenschützer erst im Einsatzland das Fahren mit einem sondergeschützten Fahrzeug erlernten. Ganz allgemein kritisierte er: „Fast die Hälfte der Kraftfahrer wird ohne eine vorherige Typeinweisung für schwere Fahrzeuge wie den Dingo oder den Fuchs nach Afghanistan geschickt. Eine unzureichende Ausbildung der Militärkraftfahrer im Einsatzland ist in doppelter Hinsicht gefährlich: Zum einen ist die Unfallgefahr bei ungeübten Fahrern wesentlich größer, zum anderen sind Ausbildungsfahrten in einem Einsatzgebiet wie Afghanistan grundsätzlich nicht zu verantworten.“
Diese Klagen finden sich auch im Jahr 2008. Daneben rückte wieder einmal ein altbekanntes Thema in den Mittelpunkt. Mehrere Unfälle mit Schusswaffen führte der Wehrbeauftragte auf die unzureichende Ausbildung zurück. Er forderte, in der Ausbildung müsse der „unabdingbare Respekt vor der Waffe“ vermittelt werden. Auch die Offizierausbildung war wie im Jahr zuvor ein Thema. Viele junge Offiziere würden ihre nur rudimentären Erfahrungen in der Truppe als Mangel empfinden. Robbe empfahl daher: „Meines Erachtens sollten alle Offizieranwärter die allgemeine Grundausbildung mit den übrigen Wehrpflichtigen durchlaufen und darüber hinaus eine verpflichtende, gut vorbereitende und begleitende Bewährungszeit als Gruppenführer in der Truppe absolvieren.“ Was eine Rückkehr zur alten Offizierausbildung bedeuten würde.
Auch in der Ausbildung der Unteroffiziere sah der Wehrbeauftragte Probleme. Er betonte, es mangele einer zunehmenden Zahl von Feldwebeln an einer soliden truppendienstlichen Ausbildung. Immer mehr stehe deren Fachausbildung im Vordergrund. Ausbilder beklagten, „viele Feldwebelanwärter beherrschten bei Lehrgangsbeginn nicht einmal den Umgang mit der Handfeuerwaffe.“ Immer wieder bemerkten sie, dass Lehrgangsteilnehmer die geforderte Bescheinigung über den Erwerb des Sportabzeichens bei Lehrgangsbeginn vorlegen konnten, diese Ergebnisse aber im Eingangstest nicht annähernd erreichten. Streng genommen hätte man daher ein Drittel der Soldaten sofort wieder nach Hause schicken müssen. Sehr schlechte Ergebnisse meldeten auch die Kreiswehrersatzämter. Bei den mehr als 450.000 Musterungsverfahren im Jahr 2008 stufte die Kommissionen fast 44 Prozent der jungen Männer als „nicht wehrdienstfähig“ ein. Offensichtlich waren damit aber nicht alle Fälle von Wehrdienstunfähigkeit erfasst; denn in diesem Jahr entließen die Bundeswehrärzte nach der Einstellungsuntersuchung 5210 Wehrpflichtige aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig.
Außergewöhnlich scharf verurteilte der Wehrbeauftragte im Jahr 2009 die immer noch zu geringe Zahl an geschützten Fahrzeugen und die mangelhaften Kenntnisse einiger Kraftfahrer. Die Ursache dafür sah er nicht bei den Politikern und den angeblich leeren Kassen. Robbe stellte fest, es hätten „…die Verantwortlichen im Deutschen Bundestag nach meiner Kenntnis zu keiner Zeit nachgewiesene und realisierbare militärische Notwendigkeiten abgelehnt.“ Robbe sah andere Gründe für die Mängel: „Die Realität in den Streitkräften ist gekennzeichnet durch unübersichtliche Führungsverantwortung, zu viel Bürokratie, Reibungsverluste durch Trennung von Truppe und Truppenverwaltung sowie veraltete Personal- und Materialplanung, um nur die wichtigsten Stichworte zu nennen.“
Forderung nach mehr Realitätsnähe
Viele Soldaten forderten auch im Jahr 2009 mehr Realitätsnähe bei der Einsatzvorbereitung. Sie bemängelten, beim Thema „Hinterhalt“ seien diese Szenarien realitätsfremd, da im Einsatz in der Regel die Zahl der Angreifer viel größer sei. Sie beklagten ebenso, es zeige sich, dass das Zusammenwirken von Infanterie und Sanitätern, wenn überhaupt, nicht intensiv genug geübt werde. Die Sanitätssoldaten forderten für sich eine bessere Schießausbildung, um sich selbst besser schützen zu können und „nicht zu einer zusätzlichen Belastung für ihre im Gefecht stehenden Kameraden zu werden.“
Viel Kritik erreichte den Wehrbeauftragten über die Grundausbildung. Diese deckte sich mit den Erfahrungen, die Reinhold Robbe bei seinen zahlreichen Dienstreisen sammelte. Die Grundausbildung sei gekennzeichnet durch „zu viele Rekruten, zu wenig Ausbilder und Schwierigkeiten bei der Unterbringung und Ausbildung…“ Es wurde aber auch von Soldaten in der Grundausbildung über „Herabwürdigungen, überzogene Härte, unzulässige Dienstgestaltung sowie Überforderungen bei Märschen und Sport“ geklagt.
Der im Mai 2010 gewählte Hellmut Königshaus griff in seinem ersten Jahresbericht die Aufnahmerituale im Hochgebirgsjägerzug in Mittenwald auf. Dieser „Hochzugkult“ war durch hohen Alkoholkonsum gekennzeichnet. Das Bundesministerium der Verteidigung fackelte nicht lange, löste die Einheit auf und baute sie nach sechs Monaten mit neuem Personal wieder auf.
Im Bericht für das Jahr 2012 ging Königshaus auch auf die Veränderungen in der Ausbildung ein, die die Aussetzung der Wehrpflicht bewirkte. Nun sei die Bundeswehr noch mehr als zuvor angehalten, „auf die jungen Menschen zuzugehen.“ Dies führte dazu, dass der Wehrbeauftragte die tägliche Kontrolle der Rasur und der Fingernägel in einer Ausbildungseinheit als „Kollektivstrafe“ bewertete und meinte, so etwas würde „das Prinzip der Kameradschaft untergraben.“
Ein Jahr später lobte er die Qualität der Einsatzvorausbildung. Sie habe wesentlichen Anteil daran, dass im Berichtsjahr weder ein deutscher Soldat gefallen noch schwer verwundet worden sei. Über die Grundausbildung schrieb er: „Insgesamt handelt es sich bei der Grundausbildung um eine sehr fordernde Ausbildung, die die Soldatinnen und Soldaten durchaus an die Grenze ihrer Belastbarkeit heranführt. Das gehört zum Soldatenberuf dazu und wird von den Rekrutinnen und Rekruten auch akzeptiert.“ Fehlverhalten gab es aber auch in diesem Jahr: „Als Reaktion auf einen Bedienungsfehler einer Soldatin an der Pistole P8 ergriff ein Schießausbilder während einer Schießübung im Rahmen der Grundausbildung eine Pistole P8 und schoss in etwa zweieinhalb Metern Entfernung vor ihm selbst und der Soldatin fünfmal in den Boden.“
Obwohl niemand den Grundsatz „Übe wie Du kämpfst“ in Frage stellte, wurden in den Berichten von Dr. Hans-Peter Bartels genau in diesem Bereich Missstände angeprangert. So wurden Transportpanzer durch Mercedes „Vito“ ersetzt, anstatt mit dem „Eagle IV“ übten die Soldaten mit Fahrzeugen von Nissan und den „Dingo“ ersetzte nicht selten ein „Wolf“. Zudem fehlte der Panzertruppe in Munster 20 mm-Manövermunition und den Kameraden mangelte es an Maschinenpistolen MP 7.
Deutliche Worte fand Bartels im Zusammenhang mit Ereignissen in Pfullendorf, die über Wochen für Schlagzeilen sorgten. Schließlich konnten die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in Hechingen und der Bundeswehr den Verdacht nicht bestätigen, es sei in der Ausbildungskaserne zu sexuellen Übergriffen gekommen. Das Verwaltungsgericht in Sigmaringen bestätigte aber die Entlassung von Soldaten wegen brutaler Aufnahmerituale. Bartels mahnte an, in der Führung der Bundeswehr habe bei diesen Vorgängen nicht immer die Unschuldsvermutung gegolten. Ebenso kritisierte er das häufig festzustellende Schweigen aktiver Generäle. Er forderte eine grundsätzliche Klärung, ob sich im Dienst stehende Generäle an der öffentlichen Debatte über die Bundeswehr beteiligen sollten oder nicht.
Eine Zeitenwende?
Nicht wenige Soldaten beklagen, das gemeinsame Üben von Infanterie und Sanitätern würde zu selten durchgeführt.
(Foto: Dr. Scholzen)Klagen über die Leistungsfähigkeit der Rekruten gab es zu allen Zeiten. Mag sein, dass man dies regelmäßig in die Schublade „früher-war-alles-besser“ ablegen kann. Stets reagierte die militärische Führung mit neuen Trainingsmaßnahmen auf die festgestellten Missstände. Vor einigen Jahren führte die Bundeswehr das Programm „Steigerung der Körperlichen Leistungsfähigkeit (KLF) in der Grundausbildung (GA)“ ein. Dessen wesentliches Merkmal bildet die Einteilung der Rekruten in unterschiedliche Leistungsgruppen, um sodann deren Leistungsfähigkeit individuell zu fördern. Gleichwohl scheint es so, dass für nicht wenige junge Soldaten die Herausforderungen immer noch zu groß sind, selbst bei dem rund sechs Kilometer langen Eingewöhnungsmarsch – ohne Gepäck.
Auf die Veränderungen in der Gesellschaft und den Wandel im individuellen Verhalten reagierte die Bundeswehr im Jahr 2021 mit der Einführung eines neuen Konzepts der Ausbildung. Dabei kehrte man in vielen Bereichen zu Altbewährtem zurück. So wurde die Führungsnachwuchsausbildung wieder dezentralisiert und stärker an der militärischen Praxis ausgerichtet. Daher verlagerte das Heer die Ausbildung der Offizieranwärter im Truppendienst bereits im Sommer 2020 wieder in die Truppe zurück. Für die Unteroffizier- und Feldwebelausbildung folgte dieser Schritt ab Oktober 2022. Des Weiteren wurde wegen erkannter gravierender körperlicher Mängel die Sportausbildung drastisch erhöht.
Der Krieg in der Ukraine prägte Eva Högls Bericht: „Die vom Bundeskanzler in seiner Regierungserklärung vom 27. Februar 2022 festgestellte Zeitenwende bedeutet einen epochalen Umbruch in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. … Regierung, Parlament und Gesellschaft sind aufgefordert zu diskutieren: Welches Ziel haben wir mit der Bundeswehr? Wo soll sie eingesetzt werden? Was brauchen wir dafür und wie ist unser Verhältnis zu unseren internationalen Partnern? Ganz entscheidend wird auch zu erörtern sein, wie es in Europa weitergeht und ob es an der Zeit ist, Verteidigungspolitik insgesamt stärker zu vergemeinschaften und gemeinsame Rüstungsprojekte vermehrt in den Blick zu nehmen.“
Diese Worte hört man, jedoch fehlt vielen der Glaube. Die Finnin Minna Ålander schrieb in ihrem Beitrag „Stockende Zeitenwende“ im IPG Newsletter im April 2024: „Über zwei Jahre nach der berühmten Regierungserklärung im Bundestag ist ‚Zeitenwende‘ immer noch eine Leerformel, mit einem erheblichen Delta zwischen Ankündigungsrhetorik auf der einen und Taten auf der anderen Seite. Sicher ist bisher eigentlich nur eines: Es wird in Deutschland, und zwar stets nur mit Blick auf Deutschland, mehr über Zeitenwende geredet als wirklich Zeitenwende gemacht.“
