Symbolbild
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Sicherheit – ein unsicherer Begriff
Von Niels Stokholm
Jeder Mensch wünscht sich ein Leben in Sicherheit. Aber was genau ist sicher? Ob wohnhaft in der Stadt, auf dem Land, in einem demokratisch oder diktatorisch regierten Land, ob Mann oder Frau – jeder Mensch definiert den Begriff «Sicherheit» anders. Und je nach Lebenssituation ist auch das Bedürfnis nach Sicherheit ganz anders gelagert. Sogar die Forschung ist sich bei der Definition von Sicherheit uneins. Und betrachtet man das Ganze genau, dann muss man feststellen, dass völlige Sicherheit in Wirklichkeit utopisch ist.
«Jede Person hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit» – so heißt es im Artikel 5 der Europäischen Menschenrechtskonvention aus dem Jahre 1950. Schön, was aber sind «Freiheit» und «Sicherheit»? In der Menschenrechtskonvention wird statt einer Definition von Freiheit und Sicherheit vielmehr ein Katalog von Umständen aufgeführt, unter denen einer Person auf gesetzlicher Grundlage die Freiheit entzogen werden darf, um der Allgemeinheit die Sicherheit zu garantieren. Dies und viele ähnliche Versuche, die Sicherheit des einzelnen Menschen mit politischen und rechtlichen Mitteln zu garantieren, haben sich bisher als problematische Unterfangen herausgestellt. Denn das Hauptproblem beim Ganzen ist die Tatsache, dass ein jeder Mensch andere Bedürfnisse und Forderungen an ein «sicheres» Leben hat. Gerade die letzte Pandemielage auf der ganzen Welt zeigt dies deutlich. Jeder Staat definierte die Maßnahmen, die nötig waren, um die Sicherheit der Bürger zu garantieren, anders und leitete dementsprechend unterschiedlich einschneidende Maßnahmen ein, um die Gesundheit aller und die Leistungsbereitschaft allgemein zu gewährleisten. Die auch hierzulande stattfindenden Proteste gegen die Maßnahmen begründeten sich nicht zuletzt in einem unterschiedlichen Verständnis von Sicherheit.
Ein weiter Begriff
Versuchen wir trotzdem den Begriff Sicherheit zu ergründen: Im Allgemeinen brauchen wir diesen Begriff, wenn wir beschreiben möchten, dass wir selbst, also als Individuum, aber auch Gemeinschaften oder sogar andere Lebewesen, Objekte und Systeme sich in einem risikolosen oder gefahrenfreien Zustand befinden. Der Mensch lebt meistens in Gemeinschaften und deren Sicherheit umfasst sowohl die innere wie auch die äußere Unversehrtheit dieser Kollektive und wird allgemein aus politischer, militärischer, ökonomischer, sozialer, rechtlicher, ökologischer, kultureller, technischer und vielen anderen Sichtweisen aus definiert. Auch sprachlich ist der Begriff Sicherheit schwierig einzugrenzen. Entstanden aus dem lateinischen Begriff «securitas», was so viel wie «sorglos, ohne Fürsorge» bedeutet, hat sich das Wort in den verschiedenen Sprachen unterschiedlich weiterentwickelt. Im Englischen gibt es für die Sicherheit betreffend Objekte und Systeme beispielsweise zwei unterschiedliche Begriffe: «security» und «safety», wobei ersteres die Prävention vor Unsicherheiten ist, zweiteres diese Unsicherheiten aber versucht zu vermeiden. Im deutschen Sprachgebrauch wird deshalb bei «safety» gerne der Begriff «funktionale Sicherheit» verwendet.
Sicherheit hat sich derweil zu einem zentralen Wertebegriff demokratischer Gesellschaften entwickelt. Wie der Begriff jedoch genau zu definieren ist, darüber gehen auch hier die Meinungen weit auseinander. Insbesondere ist der Begriff nicht statisch, sondern einem permanenten Wandel unterlegen. In unseren Breitengraden hat sich der Begriff beispielsweise seit den Terroranschlägen aufs New Yorker World Trade Center 2001 drastisch verändert.
Patriot day USA. We will never forget. September 11
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Der derzeitige Krieg in der Ukraine hat hierzulande erneut Einfluss auf das Empfinden gehabt. Schwierig ist eine Begriffsdefinition deshalb, weil in das Wort alles mögliche reingepackt wird, also aus allen unterschiedlichen Lebensbereichen. Die Komplexität des Begriffs zeigt sich gerade in politischen Auseinandersetzungen, dann, wenn sie länderübergreifend sind: Welche Prioritäten werden gesetzt und welche Mittel wählt man, um diese zu erreichen? Dies führt unweigerlich dazu, dass Staaten immer mehr Kompetenzen fordern, um ständig neuen Bedrohungen Herr zu werden. Die Konsequenz daraus ist, dass mit dem Ausbau von Sicherheit immer weitere Unsicherheiten erzeugt werden: Permanente technische Innovation, ein hohes Niveau im Bereich der alltäglichen Gefahrenabwehr und Prävention, die selbstverständliche und jederzeitige Verfügbarkeit von Kommunikationsmitteln und hohe Rechtsstandards suggerieren zwar Sicherheit, bringen aber auch eine hohe Abhängigkeit mit sich. Mit dem Ausbau der staatlichen Sicherheitsaufgaben wächst auch das gesellschaftliche Bedürfnis danach und es wird für den Staat immer schwieriger, aufgrund der steigenden Anforderungen seiner hoheitlichen Aufgabe gerecht zu werden. Themen wie Budgetstreitigkeiten, fehlende Manpower und Kompetenzkämpfe wirken hier erschwerend auf die politische Agenda ein.
Sicherheitsethik im Staat
Die Frage, was Sicherheit ist und wie der Staat die Sicherheit des Einzelnen gewährleisten kann, ist eine der großen Herausforderungen für demokratische Staaten, um sich nicht den Wandel zu einer autoritären oder totalitären Staatsführung vorwerfen zu lassen. Es muss als Erstes klar sein: Sicherheit kann vieles bedeuten, sei es in Verbindung mit Krieg, Kriminalität, Terrorismus, Lebensmittelversorgung, Versorgung überhaupt oder aber Sicherheit vor den Folgen von Klimawandel und Umweltverschmutzung. Natürlich möchte jeder in Sicherheit leben und nachts ruhig schlafen können und dabei vertrauen wir auf den Staat, dass dieser alles Mögliche unternimmt, damit Verbrechen verhindert oder zumindest aufgeklärt werden. Das Problem ist aber, dass die Aufrechterhaltung dieser Sicherheit möglicherweise auf Kosten anderer gesellschaftlicher Werte entstehen muss und dies birgt natürlich Probleme. Sicherheit wird von jedem Menschen anders definiert und was für den einen Sicherheit ist, muss nicht zwangsläufig die Sicherheit des anderen sein. Was der eine gern in Kauf nimmt, um sich sicher zu fühlen, kann für andere ein Eingriff in ihre Privatsphäre oder Lebensführung sein, den sie nicht akzeptieren wollen. Viele akzeptieren es, wenn der Staat mit Videoüberwachung Parkplätze überwacht, bei der Grenzkontrolle biometrische Erkennungsmerkmale erfasst und diese mit Fahndungsdatenbanken abgleicht oder aber unser Surfverhalten im Internet überwacht wird. Für andere ist dies aber nicht akzeptabel, da dies der Beginn des totalen Überwachungsstaates sei, wie er in George Orwells Roman «1984» beschrieben wird. Dort dringt der Staat in alle privaten Lebensbereiche vor und entwickelt dabei eine schier unbegrenzte Macht, weil er alles über seine Bürgerinnen und Bürger weiß.
Hier stellt sich also die grundlegende Frage der Sicherheitsethik: Was sollen der Staat und seine Sicherheitsbehörden tun und lassen? Entscheidend ist hier eine Abwägung der Wertebedeutung und der angemessenen Eingriffstätigkeiten des Staates. Es muss abgewogen werden, wie Werte und Rechte wie Gerechtigkeit, Gleichbehandlung, Privatsphäre und Datenschutz, Mobilität oder freie Meinungsäußerung gewichtet werden. Hierbei eine Balance zu finden, ist sehr schwierig, denn bei freier Mobilität profitieren beispielsweise auch Kriminelle von offenen Grenzen und bei punktuellen Sicherheitskontrollen leidet das Prinzip der Gleichbehandlung. Solche Problematiken werden noch komplizierter durch die Tatsache, dass unsere Gesellschaft nicht eine homogene Einheit ist, sondern aus Individuen, Gruppen und Kulturen mit unterschiedlichsten Ansichten, Standpunkten und Interessen besteht. Alle Meinungen in die Sicherheitsarbeit einfließen zu lassen, verkompliziert die Herstellung der Sicherheit zusätzlich.
Um also Sicherheit herzustellen, muss der Staat bereit sein, Kompromisse einzugehen. Hier kann die Sicherheitsethik helfen, den Personen mit Entscheidungsgewalt die Frage nach der Balance zu beantworten. Eine ethische Betrachtungsweise kann politische Aushandlungsprozesse sinnvoll ergänzen und der Politik helfen, einen Schritt zurückzutreten, innezuhalten und das große Ganze zu betrachten. Die Ethik stellt die Frage nach dem «guten Leben» und versucht, diese so präzise wie möglich zu beantworten und Handlungsempfehlungen abzugeben. Die Empfehlungen beinhalten eine gerechte Gestaltung der zwingend notwendigen Kompromisse und achtet darauf, dass die Kosten annähernd gleich verteilt werden. Die Sicherheitsethik erstellt einen Leitfaden für die Prüfung von Sicherheitsmaßnahmen und zeigt auch die Grenzen auf, die nicht überschritten werden dürfen. Wichtig ist, dass die Lösung eines gesellschaftlichen Sicherheitsproblems nicht größere Probleme verursachen sollte als die, die es ursprünglich zu lösen galt.
Urbane und ländliche Sicherheit
Neben der Frage «was ist Sicherheit?» ist auch die Frage «wo ist Sicherheit?» entscheidend. Für viele Menschen ist die moderne Großstadt ein Ort der Unsicherheit und Kriminalität. Tatsächlich bestätigt die Statistik, dass die Kriminalitätsbelastung erheblich mit der Gemeindegröße ansteigt. Interessant ist, dass auch die Unsicherheitswahrnehmungen oder die Kriminalitätsfurcht der kleinstädtischen und ländlichen Bevölkerung wesentlich schwächer ausfallen. Dies hat damit zu tun, dass «auf dem Land» die Sozialkontakte wesentlich länger ausfallen und so eine automatische Sozialkontrolle stattfindet. Städte hingegen sind eher unübersichtlich und bieten die Möglichkeit eines anonymen Aufenthalts, womit sie Versteck für alle möglichen Formen von Bedrohung für Sicherheit und Ordnung sein können. Aber die pauschale Behauptung, in der Stadt sei es gefährlicher als auf dem Land, stimmt so nicht mehr. Auch wenn die Kriminalitätsbelastung im ländlichen Raum geringer ausfällt als in Städten, steigt sie im Laufe der Jahre doch kontinuierlich an. Dies fällt mit einer Angleichung ländlicher und städtischer Lebensstile zusammen, sei es aufgrund der steigenden Mobilität und der damit besseren Erreichbarkeit. Hiermit haben sich die sozialen Schichtungen und Milieus in den ländlichen und städtischen Regionen angeglichen.
Insbesondere in urbanen Gebieten umfasst der Auftrag, Sicherheit zu schaffen, eine Vielfalt an Aufgaben. In erster Linie geht es dabei um den Schutz vor Kriminalität in ihren unterschiedlichen Formen. Städte müssen aber auch vor Naturgefahren (Stürmen, Hochwasser usw.) geschützt sein, denn im Ereignisfall sind möglicherweise viele Menschen betroffen. Daneben muss man sich in Städten mit technischen Gefahren unterschiedlichster Art auseinandersetzen. Dies reicht von Kraftwerksausfällen und Stromknappheit über Großbrände und Havarien von Industrieanlagen bis hin zum Ausfall von Versorgungseinrichtungen und Schadensereignissen mit Gefahrgut.
Gefahrgut
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Dabei können im Unglücksfall viele Menschen gleichzeitig betroffen sein wie auch bei einem Unfall im öffentlichen Nahverkehr, in Wohnblocks oder bei Groß Events. Des Weiteren gehört die Sicherung der Wasser- und Energieversorgung, der Transport- und Telekommunikationssysteme, des Gesundheitswesens und vieler anderer Bereiche zu den essenziellen Aufgaben, um die Sicherheit in Städten, aber auch in kleinstädtischen Gebieten zu gewährleisten. Die Bedrohung bzw. das Gefühl der Bedrohung durch Terrorismus hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Terroristische Anschläge sind inzwischen überall möglich, bevorzugt an symbolischen Orten oder dort, wo große Opferzahlen wahrscheinlich sind. Verkehrs- oder Ruhestörungen sind weitere Themen, die das Sicherheitsgefühl beeinträchtigen.
Die Sicherheitsagierenden
Die Vielzahl an möglichen Störungen oder Beeinträchtigungen des Sicherheitsgefühls und der damit verbundenen Aufgaben, um diese zu verhindern, führt zu einer ebenso großen Vielzahl an Agierenden, die dabei mitwirkt, Sicherheit und Ordnung zu schaffen und zu gewährleisten. Für die Abwehr von Naturgefahren, von technischen Gefahren und für die Sicherung kritischer Infrastrukturen sind beispielsweise Feuerwehren, Bevölkerungsschutz und Armee zuständig. Schutz und Sicherheit vor Kriminalität werden in erster Linie durch die Polizei gewährleistet. Lokale Ämter und Behörden setzen sich implizit mit Fragen urbaner Sicherheit auseinander, aber auch Unternehmen, Vereine, Verbände und Bürgerinitiativen engagieren sich Fragen der Sicherheit und Ordnung in ihren Regionen.
Strukturelle Veränderungen wie die fortschreitende internationale Vernetzung, die Privatisierung und die Aufteilung ehemals staatlicher Infrastrukturen auf privatwirtschaftliche Anbieter machen es nötig, neue Agierende einzubeziehen und Schutzkonzepte insgesamt neu zu formulieren. Auch die zunehmende Abhängigkeit von Informationstechnik hat das Gebiet der Sicherheit in den letzten Jahren massiv verändert. Neben staatlichen und kommunalen Sicherheitsakteurinnen und Sicherheitsakteuren spielen deshalb immer mehr auch Private im Bereich der Sicherheit eine wichtige Rolle.
Menschliche Sicherheit
Bisher wurde an dieser Stelle über die Sicherheit gesprochen, welche der Staat gegenüber seinen Bürgerinnen und Bürgern zu gewährleisten hat. Seit den 1990er-Jahren hat sich eine andere Betrachtungsweise in Zusammenhang mit Sicherheit etabliert, die sogenannte Menschliche Sicherheit («Human Security»). Diese stellt, im Gegensatz zu traditionellen Sicherheitskonzepten, den Schutz des Individuums und seiner Menschenwürde in den Mittelpunkt – nicht den des Staates. Sie beinhaltet weit mehr als die Abwesenheit gewaltsamer Konflikte. Menschliche Sicherheit umfasst Menschenrechte, verantwortungsvolle Regierungsführung, Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung sowie die Sicherstellung, dass jedes Individuum die Freiheiten und Möglichkeiten hat, sein Potenzial zu entfalten. Besonders bedeutend für die Entwicklung dieses politischen Konzepts war der «Bericht über Menschliche Entwicklung» des UNO-Entwicklungsprogramms aus dem Jahr 1994. In ihm wurden die charakteristischen Elemente der Menschlichen Sicherheit – Freiheit von Not und Freiheit von Furcht – festgehalten und die vormals einseitige und staatlich begriffene Sicherheit in sieben Dimensionen aufgefächert: wirtschaftliche Sicherheit, Ernährungssicherheit, gesundheitliche Sicherheit, Umweltsicherheit, persönliche Sicherheit, gesellschaftliche Sicherheit und politische Sicherheit.
Betrachtet man die Welt aus Sicht der Menschlichen Sicherheit, sind nicht mehr politische Konflikte und kriegerische Auseinandersetzungen oder kriminelle Handlungen die größte Beeinträchtigung der Sicherheit, sondern an erster Stelle stehen nunmehr extreme Wetterereignisse. Seit 1980 hat sich weltweit die Zahl Überschwemmungen vervierfacht, die Zahl von Dürren, Buschfeuern und Stürmen hat sich verdoppelt. Zweitgrößter Risikofaktor ist der mangelnde Klimaschutz aufgrund der steigenden Erderwärmung. Beim Anstieg der Erdtemperatur um 2 Grad Celsius werden eine halbe Milliarde Menschen von Überschwemmungen bedroht, acht Prozent aller Wirbeltiere und alle Korallen würden aussterben und zehn Prozent der Landmasse würden sich ändern. Drittgrößte Gefahr wäre wieder ein klimatechnisches Phänomen, nämlich Naturkatastrophen wie Erdbeben, bei denen jeweils tausende Menschen ihr Leben verlieren. Erst an vierter Stelle der größten Risiken folgt ein Faktor, der nichts mit dem Wetter oder dem Klima zu tun hat: Datenbetrug. Datendiebstahl und Datenbetrug sind in den letzten Jahren zu einem ernsten Sicherheitsrisiko geworden, der wirtschaftliche Schaden erreichte 2020 drei Billionen Dollar. Weitere Gefahren für die weltweite Sicherheit sind menschengemachte Naturkatastrophen wie Tanker- und Ölbohrunglücke, Flucht und Vertreibung sowie der Verlust an Artenvielfalt.
Mit dem politischen Konzept der Menschlichen Sicherheit wird zwar die Staatensouveränität im Ansatz beschränkt, der Staat hat aber immer noch die Verantwortung, die Rechte seiner Bewohnerinnen und Bewohner zu schützen. Ziel ist es, die Menschen zu ermächtigen und sie nicht nur als Objekte der Sicherheit zu schützen, um die Balance zwischen Bevölkerung und Staat zu stabilisieren sowie staatliche Strukturen zu festigen. Denn stabile und effektive staatliche Strukturen können Menschliche Sicherheit am besten garantieren. Aber eben, die Ernüchterung ist bei der Analyse der Sicherheit immer die, dass eine vollumfängliche Sicherheitsgarantie eher in die Welt der Utopien gehört – aber eine Annäherung an gesteckte Ziele ist auch schon gut für unsere Sicherheit.
-Erstveröffentlicht im Journal der Securitas Gruppe/Schweiz-
